Aktuelle Erlasse
An dieser Stelle informieren wir Sie über aktuelle Erlasse, Anordnungen und Weisungen des Landes Rheinland-Pfalz (i.d.R. Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz) oder der Bundesrepublik Deutschland (i.d.R. Bundesministerium des Innern und für Sport) zum Themenfeld Asyl, Migration und Integration.
Erlasse und Anweisungen 2019
Erlasse und Anweisungen 2019
2. Rundschreiben zum Dritten Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) sowie Hinweise zu den ab dem 01. Januar 2020 gültigen neuen AsylbLG-Leistungssätzen7. November 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2019
Übersicht notwendiger und notwendiger persönlicher Bedarf AsylbLG ab 01.09.20197. November 2019 - Anlage zum Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2019
Anlage Nr. 1 zum RS des MFFJIV vom 07.11.20197. November 2019 - Anlage 1 zum Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2019
Anlage Nr. 2 zum RS des MFFJIV vom 07.11.20197. November 2019 - Anlage 2 zum Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2019
Anlage 3 zum RS des MFFJIV vom 07.11.20197. November 2019 - Anlage 3 zum Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2019
Rundschreiben zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) nach aktuellen gesetzlichen Änderungen29. August 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2019
Anlage 1/1 zum RS des MFFJIV vom 29.08.201929. August 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (Übersicht notwendiger und notwendiger persönlicher Bedarf AsylbLG ab 01.09.2019)
Erlasse und Anweisungen 2019
Anlage 1/2 zum RS des MFFJIV vom 29.08.201929. August 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (Übersicht Bedarf gem. § 1a AsylbLG ab 01.09.2019)
Erlasse und Anweisungen 2019
Anlage 1/3 zum RS des MFFJIV vom 29.08.201929. August 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (Anlage 1.3)
Erlasse und Anweisungen 2019
Rheinland-Pfalz stärkt Bleiberechte gut integrierter Flüchtlinge21. August 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2019
Rundschreiben zur Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) nach Inkrafttreten des Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht („Geordnete-Rückkehr-Gesetz“)26. August 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2019
Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht; Wichtige Änderungen im Aufenthaltsgesetz (und AsylG und AsylbLG)23. August 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2019
Allgemeine Anwendungshinweise zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25b Aufenthaltsgesetz20. August 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2019
Ergänzende Hinweise zum Rundschreiben vom 03.05.2019 „Übernahme von Vorbereitungskosten einer freiwilligen Ausreise im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)24. Juni 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2019
Leistungsberechtigung von Asylsuchenden und Geduldeten nach § 2 AsylbLG, die eine dem Grunde nach förderungsfähige Ausbildung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) oder den §§ 51, 57 und 58 SGB III absolvieren06. Juni 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2019
Ermessensduldungen für Assistenz- oder Helferausbildungen im Vorfeld qualifizierter Berufsausbildungen sowie für Beschäftigungsduldungen im Vorgriff auf das "Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung"29. Mai 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2019
Generalprävention als Ausweisungsinteresse, Rechtsanspruch auf AE (hier 28 AufenthG), Aktualität des Ausweisungsinteresses22. Mai 2019 - Rundschreiben der Ausländerbehörden der Kreisverwaltungen/Stadtverwaltungen der kreisfreien Städte
Erlasse und Anweisungen 2019
Genarlprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen12. Juli 2018 - Pressemitteilung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 1 C 16.17
Erlasse und Anweisungen 2019
Aufenthaltsbeendigungen bei stationären Krankenhausaufenthalten5. April 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2019
Übernahme von Vorbereitungskosten einer freiwilligen Ausreise im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)3. Mai. 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2019
Vorkehrungen für den Fall des Abbruchs einer Abschiebung21. Februar 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2018
Erlasse und Anweisungen 2018
Rundschreiben Mitwirkungspflichtigen Identitätsklärung und Passerlangung10. Dezember 2018 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2018
Ausbildungsduldung nach § 60a Abs. 2 S. 4ff. AufenthG - hier: Erteilung von Ermessensduldungen20. November 2018 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Erlasse und Anweisungen 2018
Umgang mit abgelehnten afghanischen Asylbewerbern, hier: Zustimmungen zur Abschiebung7. Dezember 2018 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2018
Umsetzung des Gesetzes zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten4. September 2018 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2018
Abschiebungen in den Nord- und Zentralirak20. Juli 2018 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2018
UNHCR-POSITION ZUR RÜCKKEHR IN DEN IRAK14. November 2016 - Anlage zu Rundschreiben "Abschiebungen in den Nord- und Zentralirak" des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz vom 20. Juli 2018
Erlasse und Anweisungen 2018
Umsetzung des Gesetzes zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten20. Juli 2018 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2018
Anlage 1: Detailbeschreibung des Bearbeitungsprozesses20. Juli 2018 - Anlage 1 zu Rundschreiben "Umsetzung des Gesetzes zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten" - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2018
Anlage 2: Prüfungsmuster für den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten (Neuregelung § 36a AufenthG)20. Juli 2018 - Anlage 2 zu Rundschreiben "Umsetzung des Gesetzes zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten" - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2018
Terminierung von Abschiebungen14. Juni 2018 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2018
Anwendung des § 12a Abs. 4 AufenthG in Bezug auf die Stadt Pirmasens20. März 2018 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2017
Erlasse und Anweisungen 2017
Zumutbarkeit der Passerlangung bei subsidiär Schutzberechtigten (§ 25 Abs. 2 S. 1 2. Alt. AufenthG) und Personen mit Abschiebungsverboten (§ 25 Abs. 3 AufenthG)Erlasse und Anweisungen 2017
Vollzug des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG); Einbürgerungen nach § 8 StAG25. Juli 2017 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2017
Informationsbrief Einbürgerungskampagne Nr. 10September 2017 - Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2017
Rechtskreiswechsel AsylbLG / SGB II bei Abschiebeverboten nach § 60 Absatz 5, Absatz 7 AufenthG10. Mai 2017 - Anschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2017
SGB II; hier: Rechtskreiswechsel AsylbLG/SGB II bei Abschiebeverboten nach § 60 Absatz 5, Absatz 7 AufenthG18. Oktober 2016 - Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Erlasse und Anweisungen 2017
Ausländerrecht; Afghanistan - Rückführungsrelevante Situation9. Oktober 2017 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2017
Merkblatt – Duldung zu Ausbildungszwecken18. Mai 2017 - Merkblatt zur Duldung zu Ausbildungszwecken des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2017
Merkblatt Ausbildungsduldung18. Mai 2017 - Anschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2017
BMI zu Dublin-Überstellungen Griechenland15. März 2017 - Bundesministerium des Inneren
Erlasse und Anweisungen 2017
Aufenthaltsrecht - Rückkehr; Vollzug des § 59 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes23. Februar 2017 - Bundesministerium des Inneren
Erlasse und Anweisungen 2017
Rückkehrprogramm des Bundes "StarthilfePlus" ab 01. Februar 2017; Hinweise zur Umsetzung in Rheinland-Pfalz14. März 2017 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2017
Rundschreiben zur Umsetzung des § 264 Abs. 2 bis 7 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) für Leistungsberechtigte nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)24. Januar 2017 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2016
Erlasse und Anweisungen 2016
Duldung zu Ausbildungszwecken, § 60a Abs. 2 S. 4ff. AufenthG18. November 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2016
Rundschreiben Wohnsitzregelung § 12a AufenthG18. November 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2016
Gesetzesänderungen im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und anderer Gesetze – ergänzende und neue Anwendungshinweise zur Umsetzung31. Oktober 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2016
Verlängerung der Aussetzung von Abschiebungen nach Syrien gem. § 60a Abs. 1 AufenthG11. Oktober 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2016
Umgang mit abgelehnten afghanischen Asylbewerbern7. Oktober 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2016
Anordnung des MFFJIV gem. § 23 Abs. 1 AufenthG zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für syrische Flüchtlinge30. September 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2016
Rundschreiben: Landesaufnahmeprogramm Syrien; Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis bei Ablauf der Verpflichtungserklärung20. September 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2016
Rundschreiben zum AsylbLG vom 9.8.2016 nach Inkrafttreten des Integrationsgesetzes9. August 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2016
Gewährung medizinischer und anderer Hilfen an schutzbedürftige Personen auf Basis des AsylbLG entsprechend den Vorgaben der EU-Aufnahmerichtlinie3. August 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2016
Kontoeröffnung für Flüchtlinge19. Juli 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2016
Familiennachzug zu syrischen Schutzberechtigten14. Juli 2016 - Auswärtiges Amt, Berlin
Erlasse und Anweisungen 2016
Verordnung über die Bestimmung von Dokumenten, die zur Überprüfung der Identität einer nach dem Geldwäschegesetz zu identifizierenden Person zum Zwecke des Abschlusses eines Zahlungskontovertrags zugelassen werden5. Juli 2016 - Bundesministerium des Inneren
Erlasse und Anweisungen 2016
Rundschreiben vom 01.07.2016 zur landesinternen Umverteilung gem. dem AufnG RP1. Juli 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2016
Wohnsitzbeschränkende Auflagen bei Personen mit internationalem subsidiären Schutz7. Juni 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2016
Aufnahmeanordnung des Bundesministeriums des Innern für die Resettlement-Verfahren in den Jahren 2016 und 2017 gemäß § 23 Abs. 4 AufenthG4. April 2016 - Bundesministerium des Inneren
Erlasse und Anweisungen 2016
Begleitregelungen zur Aufnahmeanordnung des BMI für Resettlement-Verfahren4. April 2016 - Bundesministerium des Inneren
Erlasse und Anweisungen 2016
Aufenthaltsrechtliche Behandlung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern25. Februar 2016 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2016
Rückführung nach Afghanistan12. Februar 2016 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2016
Beginn der Drei-Monats-Frist gemäß § 61 Abs. 2 AsylG für die Genehmigung der Beschäftigungsaufnahme von Asylbewerbern9. Februar 2016 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2015
Erlasse und Anweisungen 2015
Hochschulzugang von Flüchtlingen mit fluchtbedingt fehlendem Nachweis der HZB3. Dezember 2015 - Beschluss der Kultusministerkonferenz
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Landesinitiative Rückkehr23. November 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2015
Landesinitiative Rückkehr; hier: Rückführung von Asylbewerbern aus Westbalkanstaaten; Beratung zur Rücknahme vonAsylanträgen und zur freiwilligen Ausreise23. November 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2015
Fördergrundsätze von Maßnahmen im Rahmen der Landesinititative Rückkehr20. November 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2015
Gesetzesänderung im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) hier: Anwendungshinweise zur gesetzl. Neuregelung ab 24. Oktober 201530. Oktober 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2015
Inkrafttreten der Verordnung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz; Az.: 19 401-00002/2015-00128. Oktober 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2015
Verordnung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz; Az.: 19 401-00002/2015-00124. Oktober 2015 - Bundesgesetzblatt
Erlasse und Anweisungen 2015
Vollzug des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG); Ermessensausübung bei der Einbürgerung besonderer Personengruppen nach § 8 StAG6. Oktober 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2015
Verlängerung der Aussetzung von Abschiebungen nach Syrien gem. § 60a Abs. 1 AufenthG01. Oktober 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2015
Verlängerung von Aufenthaltstiteln für afghanischen Ortskräfte29. September 2015 - Bundesministerium des Innern
Erlasse und Anweisungen 2015
Ausübung des Selbsteintrittsrechts bei syrischen Staatsangehörigen09. September 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2015
Verfahrenserleichterungen beim Familiennachzug zu anerkannten Flüchtlingen aus Syrien27. August 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2015
26 Abs. 3 AufenthG (neu); hier: Regelwiderrufsüberprüfung nach § 73 Abs. 2a AsylVfG13. August 2015 - Bundesamt für Migration uind Flüchtlinge
Erlasse und Anweisungen 2015
Aktuelle Weisung des MIFKJF an die Kommunen und AFAs zum Umgang mit BalkanflüchtlingenJuli/August 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz
Erlasse und Anweisungen 2015
Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern zum § 25b Aufenthaltsgesetz27. Juli 2015 -Bundesministerium des Inneren
Erlasse und Anweisungen 2015
Anschlussregelung für Abschiebungen nach Afghanistan. Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan gem. §60a Abs. 1 AufenthG26. Januar 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz
