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Aktuelle Erlasse

An dieser Stelle informieren wir Sie über aktuelle Erlasse, Anordnungen und Weisungen des Landes Rheinland-Pfalz (i.d.R. Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz) oder der Bundesrepublik Deutschland (i.d.R. Bundesministerium des Innern und für Sport) zum Themenfeld Asyl, Migration und Integration.

Erlasse und Anweisungen 2020

Erlasse und Anweisungen 2020

Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Tätigkeit der Ausländerbehörden; Bearbeitung von Anträgen im schriftlichen Verfahren
130,9 KiB

17. März 2020 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2020

Anwendungshinweise zum Gesetz über Duldung bei Beschäftigung und Ausbildung
253,8 KiB

17. März 2020 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2020

Ausbreitung von SARS-CoV-2 (Coronavirus), Auswirkungen auf Aufenthaltsbeendigungen
41,9 KiB

6. März 2020 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2020

Erweiterte Einbürgerungsmöglichkeiten nach § 8 StAG; Änderung der Anwendungshinweise zum StAG
135,2 KiB

26. Februar 2020 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2020

Anlage zum Rundschreiben vom 26. Februar 2020: Änderung und Ergänzung der vorläufigen Anwendungshinweise zum StAG (VAH-StAG, Stand: 1. Juni 2015)
16,9 KiB

26. Februar 2020 - Anlage zum Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2020

Anordnung zur Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen im Rahmen des Pilotprojekts „Neustart im Team (NesT)" im Resettlementverfahren
2,6 MiB

24. Februar 2020 - Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Erlasse und Anweisungen 2020

Begleitschreiben zur Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen im Rahmen des Pilotprojekts „Neustart im Team (NesT)" im Resettlementverfahren
2,6 MiB

24. Februar 2020 - Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Erlasse und Anweisungen 2020

Anordnung für die Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen im Wege des Resettlement
2,7 MiB

21. Februar 2020 - Anordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat für das Resettlement-Verfahren 2020 gemäß §23 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes zur Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge unterschiedlicher Staatsangehörigkeit oder staatenloser Flüchtlinge aus Ägypten, Jordanien, Kenia und Libanon sowie über den UNHCR Evakuierungsmechanismus aus Libyen

Erlasse und Anweisungen 2020

Begleitschreiben: Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen im Wege des Resettlement
2,7 MiB

21. Februar 2020 - Begleitschreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat für das Resettlement-Verfahren 2020 gemäß §23 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes zur Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge

Erlasse und Anweisungen 2020

Sonderrundschreiben S 189/2020: Wohnsitzregelung nach § 12 a des Aufenthaltsgesetzes in Gewaltschutzfällen
1,6 MiB

19. Februar 2020 - Gemeinsames Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern (BMI) und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) vom 14.02.2020

Erlasse und Anweisungen 2020

Verlängerung der Gültigkeitsdauer eines Visums bzw. der Aufenthaltsdauer aufgrund des Coronavirus
36,2 KiB

31. Januar 2020 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2020

Einbürgerung britischer Staatsangehöriger / Brexit
24,3 KiB

31. Januar 2020 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2020

Länderschreiben zum Brexit - Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union
164,7 KiB

30. Januar 2020 - Länderschreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Erlasse und Anweisungen 2020

LVO über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz
139,1 KiB

29. Januar 2020 - Rundschreiben Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2020

Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz
71,0 KiB

14. Januar 2020 - Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz vom 27. Januar 2020

Erlasse und Anweisungen 2020

Begleitschreiben zur Aufnahmeanordnung des BMI gemäß § 23 Abs. 2 AufenthG vom 13.01.2020
2,3 MiB

13. Januar 2020 - Begleitschreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Erlasse und Anweisungen 2020

Einbürgerung israelischer Staatsangehöriger unter genereller Hinnahme von Mehrstaatigkeit nach § 8 des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG)
24,8 KiB

6. Januar 2020 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2019

Erlasse und Anweisungen 2019

Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat zum Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung (BGBl. I 2019, S. 1021)
723,3 KiB

20. Dezember 2019 - Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Erlasse und Anweisungen 2019

Aufnahme von afghanischen Ortskräften
807,7 KiB

22. November 2019 - Rundschreiben des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat
Bezug: BMI-Schreiben vom 16. Oktober 2018

Erlasse und Anweisungen 2019

2. Rundschreiben zum Dritten Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) sowie Hinweise zu den ab dem 01. Januar 2020 gültigen neuen AsylbLG-Leistungssätzen
88,3 KiB

7. November 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2019

Übersicht notwendiger und notwendiger persönlicher Bedarf AsylbLG ab 01.09.2019
189,6 KiB

7. November 2019 - Anlage zum Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2019

Anlage Nr. 1 zum RS des MFFJIV vom 07.11.2019
64,6 KiB

7. November 2019 - Anlage 1 zum Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2019

Anlage Nr. 2 zum RS des MFFJIV vom 07.11.2019
56,0 KiB

7. November 2019 - Anlage 2 zum Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2019

Anlage 3 zum RS des MFFJIV vom 07.11.2019
12,6 KiB

7. November 2019 - Anlage 3 zum Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2019

Rundschreiben zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) nach aktuellen gesetzlichen Änderungen
99,9 KiB

29. August 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2019

Anlage 1/1 zum RS des MFFJIV vom 29.08.2019
34,3 KiB

29. August 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (Übersicht notwendiger und notwendiger persönlicher Bedarf AsylbLG ab 01.09.2019)

Erlasse und Anweisungen 2019

Anlage 1/2 zum RS des MFFJIV vom 29.08.2019
25,2 KiB

29. August 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (Übersicht Bedarf gem. § 1a AsylbLG ab 01.09.2019)

Erlasse und Anweisungen 2019

Anlage 1/3 zum RS des MFFJIV vom 29.08.2019
11,9 KiB

29. August 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (Anlage 1.3)

Erlasse und Anweisungen 2019

Rheinland-Pfalz stärkt Bleiberechte gut integrierter Flüchtlinge
209,0 KiB

21. August 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2019

Rundschreiben zur Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) nach Inkrafttreten des Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht („Geordnete-Rückkehr-Gesetz“)
156,8 KiB

26. August 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2019

Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht; Wichtige Änderungen im Aufenthaltsgesetz (und AsylG und AsylbLG)
259,1 KiB

23. August 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2019

Allgemeine Anwendungshinweise zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25b Aufenthaltsgesetz
422,3 KiB

20. August 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2019

Ergänzende Hinweise zum Rundschreiben vom 03.05.2019 „Übernahme von Vorbereitungskosten einer freiwilligen Ausreise im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)
66,6 KiB

24. Juni 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2019

Ermessensduldungen für Assistenz- oder Helferausbildungen im Vorfeld qualifizierter Berufsausbildungen sowie für Beschäftigungsduldungen im Vorgriff auf das "Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung"
152,2 KiB

29. Mai 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

 

Erlasse und Anweisungen 2019

Generalprävention als Ausweisungsinteresse, Rechtsanspruch auf AE (hier 28 AufenthG), Aktualität des Ausweisungsinteresses
99,9 KiB

22. Mai 2019 - Rundschreiben der Ausländerbehörden der Kreisverwaltungen/Stadtverwaltungen der kreisfreien Städte

Erlasse und Anweisungen 2019

Genarlprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen
898,6 KiB

12. Juli 2018 - Pressemitteilung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 1 C 16.17

Erlasse und Anweisungen 2019

Aufenthaltsbeendigungen bei stationären Krankenhausaufenthalten
519,9 KiB

5. April 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2019

Übernahme von Vorbereitungskosten einer freiwilligen Ausreise im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)
69,7 KiB

3. Mai. 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2019

Vorkehrungen für den Fall des Abbruchs einer Abschiebung
514,0 KiB

21. Februar 2019 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2018

Erlasse und Anweisungen 2018

Rundschreiben Mitwirkungspflichtigen Identitätsklärung und Passerlangung
200,6 KiB

10. Dezember 2018 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2018

Ausbildungsduldung nach § 60a Abs. 2 S. 4ff. AufenthG - hier: Erteilung von Ermessensduldungen
183,0 KiB

20. November 2018 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Erlasse und Anweisungen 2018

Umgang mit abgelehnten afghanischen Asylbewerbern, hier: Zustimmungen zur Abschiebung
110,0 KiB

7. Dezember 2018 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2018

Umsetzung des Gesetzes zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten
182,0 KiB

4. September 2018 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2018

Abschiebungen in den Nord- und Zentralirak
186,2 KiB

20. Juli 2018 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2018

UNHCR-POSITION ZUR RÜCKKEHR IN DEN IRAK
981,7 KiB

14. November 2016 - Anlage zu Rundschreiben "Abschiebungen in den Nord- und Zentralirak" des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz vom 20. Juli 2018

Erlasse und Anweisungen 2018

Umsetzung des Gesetzes zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten
244,3 KiB

20. Juli 2018 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2018

Anlage 1: Detailbeschreibung des Bearbeitungsprozesses
269,7 KiB

20. Juli 2018 - Anlage 1 zu Rundschreiben "Umsetzung des Gesetzes zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten" - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2018

Anlage 2: Prüfungsmuster für den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten (Neuregelung § 36a AufenthG)
222,4 KiB

20. Juli 2018 - Anlage 2 zu Rundschreiben "Umsetzung des Gesetzes zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten" - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2018

Terminierung von Abschiebungen
181,7 KiB

14. Juni 2018 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2018

Anwendung des § 12a Abs. 4 AufenthG in Bezug auf die Stadt Pirmasens
245,8 KiB

20. März 2018 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2017

Erlasse und Anweisungen 2017

Vollzug des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG); Einbürgerungen nach § 8 StAG
219,8 KiB

25. Juli 2017 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2017

Informationsbrief Einbürgerungskampagne Nr. 10
317,8 KiB

September 2017 - Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2017

Rechtskreiswechsel AsylbLG / SGB II bei Abschiebeverboten nach § 60 Absatz 5, Absatz 7 AufenthG
53,7 KiB

10. Mai 2017 - Anschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2017

SGB II; hier: Rechtskreiswechsel AsylbLG/SGB II bei Abschiebeverboten nach § 60 Absatz 5, Absatz 7 AufenthG
8,4 KiB

18. Oktober 2016 - Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Erlasse und Anweisungen 2017

Ausländerrecht; Afghanistan - Rückführungsrelevante Situation
185,3 KiB

9. Oktober 2017 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2017

Merkblatt – Duldung zu Ausbildungszwecken
220,0 KiB

18. Mai 2017 - Merkblatt zur Duldung zu Ausbildungszwecken des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2017

Merkblatt Ausbildungsduldung
177,7 KiB

18. Mai 2017 - Anschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2017

BMI zu Dublin-Überstellungen Griechenland
648,2 KiB

15. März 2017 - Bundesministerium des Inneren

 

Erlasse und Anweisungen 2017

Aufenthaltsrecht - Rückkehr; Vollzug des § 59 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes
227,0 KiB

23. Februar 2017 - Bundesministerium des Inneren

 

Erlasse und Anweisungen 2017

Rückkehrprogramm des Bundes "StarthilfePlus" ab 01. Februar 2017; Hinweise zur Umsetzung in Rheinland-Pfalz
72,4 KiB

14. März 2017 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2017

Rundschreiben zur Umsetzung des § 264 Abs. 2 bis 7 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) für Leistungsberechtigte nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
906,7 KiB

24. Januar 2017 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2016

Erlasse und Anweisungen 2016

Duldung zu Ausbildungszwecken, § 60a Abs. 2 S. 4ff. AufenthG
1,4 MiB

18. November 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2016

Rundschreiben Wohnsitzregelung § 12a AufenthG
1,1 MiB

18. November 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2016

Gesetzesänderungen im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und anderer Gesetze – ergänzende und neue Anwendungshinweise zur Umsetzung
89,8 KiB

31. Oktober 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2016

Verlängerung der Aussetzung von Abschiebungen nach Syrien gem. § 60a Abs. 1 AufenthG
45,5 KiB

11. Oktober 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2016

Umgang mit abgelehnten afghanischen Asylbewerbern
39,9 KiB

7. Oktober 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2016

Anordnung des MFFJIV gem. § 23 Abs. 1 AufenthG zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für syrische Flüchtlinge
182,3 KiB

30. September 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2016

Rundschreiben: Landesaufnahmeprogramm Syrien; Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis bei Ablauf der Verpflichtungserklärung
182,3 KiB

20. September 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2016

Rundschreiben zum AsylbLG vom 9.8.2016 nach Inkrafttreten des Integrationsgesetzes
178,6 KiB

9. August 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2016

Gewährung medizinischer und anderer Hilfen an schutzbedürftige Personen auf Basis des AsylbLG entsprechend den Vorgaben der EU-Aufnahmerichtlinie
274,8 KiB

3. August 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2016

Kontoeröffnung für Flüchtlinge
87,7 KiB

19. Juli 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2016

Familiennachzug zu syrischen Schutzberechtigten
244,1 KiB

14. Juli 2016 - Auswärtiges Amt, Berlin

Erlasse und Anweisungen 2016

Rundschreiben vom 01.07.2016 zur landesinternen Umverteilung gem. dem AufnG RP
65,8 KiB

1. Juli 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2016

Wohnsitzbeschränkende Auflagen bei Personen mit internationalem subsidiären Schutz
104,7 KiB

7. Juni 2016 - Rundschreiben des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2016

Begleitregelungen zur Aufnahmeanordnung des BMI für Resettlement-Verfahren
756,9 KiB

4. April 2016 - Bundesministerium des Inneren

Erlasse und Anweisungen 2016

Aufenthaltsrechtliche Behandlung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern
177,3 KiB

25. Februar 2016 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz

 

Erlasse und Anweisungen 2016

Rückführung nach Afghanistan
76,7 KiB

12. Februar 2016 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2016

Beginn der Drei-Monats-Frist gemäß § 61 Abs. 2 AsylG für die Genehmigung der Beschäftigungsaufnahme von Asylbewerbern
68,3 KiB

9. Februar 2016 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz

 

Erlasse und Anweisungen 2015

Erlasse und Anweisungen 2015

Hochschulzugang von Flüchtlingen mit fluchtbedingt fehlendem Nachweis der HZB
111,6 KiB

3. Dezember 2015 - Beschluss der Kultusministerkonferenz

Erlasse und Anweisungen 2015

Landesinitiative Rückkehr
421,8 KiB

23. November 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2015

Landesinitiative Rückkehr; hier: Rückführung von Asylbewerbern aus Westbalkanstaaten; Beratung zur Rücknahme vonAsylanträgen und zur freiwilligen Ausreise
857,4 KiB

23. November 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2015

Fördergrundsätze von Maßnahmen im Rahmen der Landesinititative Rückkehr
2,3 MiB

20. November 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2015

Gesetzesänderung im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) hier: Anwendungshinweise zur gesetzl. Neuregelung ab 24. Oktober 2015
160,9 KiB

30. Oktober 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2015

Inkrafttreten der Verordnung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz; Az.: 19 401-00002/2015-001
98,8 KiB

28. Oktober 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2015

Verordnung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz; Az.: 19 401-00002/2015-001
198,1 KiB

24. Oktober 2015 - Bundesgesetzblatt

Erlasse und Anweisungen 2015

Vollzug des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG); Ermessensausübung bei der Einbürgerung besonderer Personengruppen nach § 8 StAG
90,4 KiB

6. Oktober 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz

 

Erlasse und Anweisungen 2015

Verlängerung der Aussetzung von Abschiebungen nach Syrien gem. § 60a Abs. 1 AufenthG
189,5 KiB

01. Oktober 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2015

Verlängerung von Aufenthaltstiteln für afghanischen Ortskräfte
403,1 KiB

29. September 2015 - Bundesministerium des Innern

Erlasse und Anweisungen 2015

Ausübung des Selbsteintrittsrechts bei syrischen Staatsangehörigen
65,7 KiB

09. September 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2015

Verfahrenserleichterungen beim Familiennachzug zu anerkannten Flüchtlingen aus Syrien
55,5 KiB

27. August 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2015

26 Abs. 3 AufenthG (neu); hier: Regelwiderrufsüberprüfung nach § 73 Abs. 2a AsylVfG
136,7 KiB

13. August 2015 - Bundesamt für Migration uind Flüchtlinge

Erlasse und Anweisungen 2015

Aktuelle Weisung des MIFKJF an die Kommunen und AFAs zum Umgang mit Balkanflüchtlingen
1,3 MiB

Juli/August 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz

Erlasse und Anweisungen 2015

Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern zum § 25b Aufenthaltsgesetz
573,1 KiB

27. Juli 2015 -Bundesministerium des Inneren

Erlasse und Anweisungen 2015

Anschlussregelung für Abschiebungen nach Afghanistan. Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan gem. §60a Abs. 1 AufenthG
544,4 KiB

26. Januar 2015 - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz